FRAGEN ZU EINKOMMEN UND VERMÖGEN

 

Zur Verbesserung der Lesbarkeit wurde im Text nur die männliche Form verwendet. Die Angaben beziehen sich jedoch grundsätzlich auf beide Geschlechter.

 

Was gilt als Einkommen und wie hoch sind die Freibeträge, wenn ich Einkommen erziele?

Das Einkommen:

Grundsätzlich stellen alle Einnahmen in Geldform Einkommen dar, dies sind z.B.:

  • Einnahmen aus Arbeit (selbstständig oder abhängig)
  • Unterhaltsleistungen
  • Arbeitslosengeld I oder Krankengeld
  • Kapital- und Zinserträge
  • Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung
  • Kindergeld, Elterngeld, Mutterschaftsgeld
  • Renten (auch aus dem Ausland)

Auch geldwerte Vorteile, die Sie von Ihrem Arbeitgeber oder im Rahmen des Bundes- oder Jugendfreiwilligendienstes erhalten, stellen Einkommen dar.

Bei den zu berücksichtigenden Einnahmen muss es sich jedoch nicht nur um laufende Zahlungen handeln, auch einmalige Zahlungen stellen Einkommen dar, welches wir in Ihrer Leistungsberechnung berücksichtigen müssen. Hierunter fallen z.B. Lohnsteuererstattungen oder Weihnachtsgeld.

Bitte beachten Sie, dass Sie im Rahmen Ihrer Mitwirkungspflichten (siehe auch unter 5.) grundsätzlich verpflichtet sind, uns jegliche Einnahmen unaufgefordert und unmittelbar mitzuteilen. Wir prüfen sodann im Einzelfall, ob und wie diese in Ihrer Leistungsberechnung zu berücksichtigen sind.

Die Freibetragsregelungen zum Erwerbseinkommen:

Wenn Sie Leistungen nach dem SGB II erhalten und gleichzeitig erwerbstätig sind, dann erhalten Sie für notwendige Ausgaben, die Ihnen aufgrund Ihrer Erwerbstätigkeit entstehen, einen sogenannten Grundabsetzungsbetrag. Dieser wird automatisch als Pauschale von 100 €/Monat von Ihrem Nettolohn in Abzug gebracht. Das bedeutet, dass Erwerbseinkünfte bis 100 € nicht als Einkommen angerechnet werden. Es besteht jedoch trotzdem die Verpflichtung, uns auch diese Tätigkeiten und die daraus erzielten Einnahmen anzuzeigen.

Liegt Ihr Einkommen monatlich über 400 € und haben Sie nachweislich Ausgaben, die den Grundabsetzungsbetrag von 100 € übersteigen, z.B. durch Fahrtkosten, Gewerkschaftsbeiträge, eine Kfz-Haftpflichtversicherung oder ähnliches, kann sich dieser im Einzelfall erhöhen.

Damit derjenige, der arbeitet, mehr Geld in der Tasche behält als derjenige, der keiner Erwerbstätigkeit nachgeht, gibt es neben dem Grundabsetzungsbetrag noch weitere Freibeträge. Diese werden anhand der Höhe Ihres Bruttoeinkommens wie folgt errechnet:  

  • Liegt Ihr Bruttoeinkommen zwischen 100  und 1.000 €, erhalten Sie zusätzlich einen Freibetrag von 20 % auf den Betrag, der die 100 € übersteigt (max. also 180,00 €).
  • Liegt Ihr Bruttoeinkommen zudem über 1.000 €, dann erhöht sich der Freibetrag um zusätzliche 10 % des Betrages, der zwischen 1000,01 und 1.200 € liegt.
  • Leben Sie in Ihrer Bedarfsgemeinschaft mit mindestens einem minderjährigen Kind zusammen, steigt die Obergrenze von 1.200 auf 1.500 € und beträgt damit 10 % des Bruttobetrages, der sich zwischen 1.000,01 und 1.500,00 € befindet.

Ein Beispiel zur Verdeutlichung:
Liegt Ihr Bruttoeinkommen bei 900,00 € und Ihr Nettoeinkommen bei 620,00 € bedeutet dies:

Grundabsetzungsbetrag von   100,00 €
+ zzgl. Freibetrag von            160,00 € (900 € - 100 € = 800 €, 20 % von 800 €)
= Gesamtfreibetrag von          260,00 €

Dieser Betrag (260,00 €) wird von Ihrem Nettolohn (620,00 €) abgezogen und damit nicht bei der Feststellung der Höhe des Arbeitslosengeldes II berücksichtigt. Von Ihrem ermittelten Bedarf wird somit nur der Betrag von 360,00 € (620,00 € - 260,00 €) als anzurechnendes Einkommen in Abzug gebracht. Ihr zur Verfügung stehendes Haushaltseinkommen, das sich aus dem Erwerbseinkommen und dem ergänzendem Arbeitslosengeld II zusammensetzt, erhöht sich damit um diesen „Gesamtfreibetrag“.

Darüber hinaus gibt es einige Sonderregelungen u.a. einen erhöhten Grundabsetzungsbetrag, wenn Sie Taschengeld aus dem Bundesfreiwilligendienst erhalten oder einer ehrenamtlichen Tätigkeit nachgehen, die Berücksichtigung zusätzlicher Absetzungsbeträge, wenn Sie zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet sind oder der Abzug einer sogenannten Versicherungspauschale, wenn Sie anderweitige Einnahmen (kein Erwerbseinkommen) haben.

Über diese und weitere Regelungen informiert Sie im Einzelfall gerne Ihr zuständiger Leistungssachbearbeiter.   

 

Wann muss ich mein Vermögen einsetzen?

Grundsätzlich ist vorhandenes Vermögen zunächst für den eigenen Lebensunterhalt einzusetzen, bevor Arbeitslosengeld II bezogen werden kann. Zum Vermögen zählen beispielsweise: Autos, Immobilien (auch im Ausland), Bankguthaben, Bargeld, Schecks, Wertpapiere, Aktien, Fonds-Anteile, Sparbriefe, Bausparverträge und Schenkungen in den vergangenen zehn Jahren.

Allerdings ist nicht Ihr gesamtes vorhandenes Vermögen oder das Ihrer Familienmitglieder aufzulösen, denn es gibt Freibetragsregelungen. Diese sorgen dafür, dass bestimmte Vermögenswerte vor einem Verbrauch oder Einsatz geschützt werden (= geschütztes Vermögen). Sie können also Arbeitslosengeld II trotz vorhandenem Vermögen erhalten, soweit dieses die im Einzelfall zu ermittelnde Obergrenze nicht überschreitet.

Zum sogenannten „geschützten Vermögen“ gehören beispielsweise:

  • Rücklagen, die der Altersvorsorge dienen,
  • Sparbücher der Kinder in der Bedarfsgemeinschaft bis zu einem Betrag von 3.850 € ( = Grundfreibetrag 3.100 € zzgl. einem Betrag für notwendige Anschaffungen 750 €),
  • ein angemessener Hausrat,
  • ein angemessenes Kfz für jede erwerbsfähige Person in Ihrer Bedarfsgemeinschaft,
  • eine angemessene selbst bewohnte Immobilie (Haus/Eigentumswohnung),
  • ein Freibetrag für sonstiges Vermögen in Abhängig von der Anzahl der Personen in der Bedarfsgemeinschaft, deren Alter sowie der Art des Vermögens,
  • ein pauschaler Freibetrag von einmalig 750 Euro für notwendige Anschaffungen für jedes Mitglied der Bedarfsgemeinschaft.

Die Ermittlung des jeweiligen geschützten Vermögens (Schonvermögens) ist komplex und immer vom vorliegenden Einzelfall abhängig. Bitte geben Sie im Rahmen Ihrer Antragsstellung und auch im Verlauf Ihres Leistungsbezugs sämtliche Vermögenswerte und deren Veränderung an, so dass wir Sie korrekt beraten können. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an Ihren zuständigen Leistungssachbearbeiter.